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Übersicht
1. Geltungsbereich
2. Auftragserteilung, Vertragsabschluss
3. Rücksendekosten
4. Widerrufsbelehrung
5. Konstruktionsänderung, Farb- u. Beizabweichung
6. Lieferung, Lieferfristen
7. Mängelhaftung und Schadenersatz
8. Eigentumsvorbehalt
9. Preise
10. Zahlung, Zahlungsbedingungen
11. Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
(1) Diese "Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen" gelten sowohl für das vorliegende als auch für alle künftigen Geschäfte, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
(2) Diesen Bedingungen entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt. Sie gelten durch die Erteilung des Auftrages als ausgeschlossen, falls wir nicht etwas Gegenteiliges schriftlich bestätigen.
2. Auftragserteilung, Vertragsabschluss
(1) Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop
stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-
Katalog dar.
(2) Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons
"BESTELLUNG ABSCHICKEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses
geben Sie eine verbindliche Bestllung der im Warenkorb enthaltenen Waren
ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem
Absenden der Bestellung.
(3) Der Kaufvertrag kommt jedoch erst mit unserer Auftragsbestätigung oder
Lieferung der Waren zustande.
3. Rücksendekosten
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
4. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Huber Schuhe
Inhaber: Huber Michael
Sollasöd 11
94474 Vilshofen an der Donau
Fax.: 08541-968296
Email: michael.huber@huber-schuhe.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Konstruktionsänderung, Farb- u. Beizabweichung
(1) Geringfügige Abweichungen in den Ausmaßen, in Form, Farbe und Beizung sind uns gestattet; sie berechtigen den Käufer nicht zu Beanstandungen.
6. Lieferung, Lieferfristen
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse. Die Lieferzeiten können der jeweiligen Produktbeschreibung entnommen
werden. Sollte der Artikel nicht lagernd sein, beträgt die Lieferzeit ca. 2-3 Wochen.
Diese Angaben sind unverbindlich soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Wenn wir nicht in unserer Auftragsbestätigung bestimmte Weisungen des Bestellers für den Versand bestätigen, so versenden wir nach unserem Ermessen.
(3) Porto- und Verpackungsspesen werden, außer bei frachtfreier Lieferung, dem Besteller zu Selbstkosten in Höhe von 5,00 € (National), 17,00 € (EU) und 40,00 € (International ohne EU) berechnet.
(4) Unsere Angaben über Lieferfristen sind nur als annähernd und unverbindlich anzusehen. Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht verschuldet oder die wir nicht zu vertreten haben, im Besonderen durch Nichteinhaltung der Termine seitens unserer Vorlieferanten, durch höhere Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen oder gleichartige Ereignisse verzögert, so verlängert sich unsere Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. In allen anderen Fällen ist ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzuges erst nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten Nachfrist von vier Wochen bei Inlands- und sechs Wochen bei Auslandsware zulässig. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind bei leichter Fahrlässigkeit unsererseits ausgeschlossen.
(5) Ist die Ware unverschuldeter Weise nicht verfügbar, werden wir Sie unverzüglich informieren und
eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstatten.
(6) Der Käufer kann Teillieferungen nicht zurückweisen. Diese gelten als einzelnes Geschäft im Sinne
dieser Bedingungen.
7. Mängelhaftung und Schadenersatz
(1) Beanstandungen erkennbarer Mängel werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb einer Woche schriftlich erfolgen; für die Rechtzeitigkeit gilt die Postaufgabe. Die genannte Frist läuft bei Bahnversand vom Eintreffen der Lieferung auf der Bahnstation, sonst vom Eintreffen beim Empfänger.
(2) Die Gewährleistung für Sachmängel wird, soweit zulässig ,ausgeschlossen. § 476 BGB findet Anwendung.
(3) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, geringfügige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
(4) Wir haften nicht dafür, dass die gelieferte Ware für die vom Käufer in Aussicht genommenen besonderen Zwecke geeignet ist, es sei denn, diese Zwecke sind schriftlich Vertragsinhalt geworden .
(5) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Verursachen unberechtigte Mängelrügen Nachprüfungen, so hat uns der Käufer damit verbundene Kosten der Prüfung zu ersetzen.
(7) Die Haftung für Schäden, die auf Grund fahrlässigem Verhalten von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen beruht, ist, soweit zulässig, ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
(1) Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er alle seine Verbindlichkeiten aus der laufenden Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat.
(2) Für die Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes verpflichtet sich der Käufer, die gelieferte Ware pfleglich und schonend zu behandeln und uns von einem allfälligen Zugriff Dritter auf die Waren unverzüglich zu verständigen. Gerät der Besteller in Zahlungsschwierigkeiten, verschlechtert sich seine Kreditwürdigkeit erheblich oder macht er von der gelieferten Ware einen erheblich nachteiligen Gebrauch, so sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Waren zurückzunehmen ohne dass dies einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist. Die Kosten der Rücknahme trägt hierbei der Kunde ebenso wie ein etwaig entstehender Schaden.
9. Preise
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro incl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kein Mindestbestellwert.
10. Zahlung, Zahlungsbedingungen
(1) Bei Verzug sind wir berechtigt, den Verzugsschaden insbesondere in Form von Mahnspesen und Verzugszinsen zu verrechnen, letztere in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz. Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen.
(2) Folgende Zahlungsarten werden akzeptiert:
Rechnung, Vorkasse, Nachnahme (zuzüglich 4,- EUR Gebühr inkl. 2,- EUR Zahlkartengebühr), Paypal
11. Gerichtsstand
(1) Streitigkeiten zwischen den Vertragsteilen aus dem vorliegenden Geschäftsfall hat ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Passau zu entscheiden.
Anbieterkennzeichnung
Huber-Schuhe
Inhaber Huber Michael
Sollasöd 11
94474 Vilshofen
Deutschland
Tel.: +49 (0)8541 / 968269
Fax: +49 (0) 8541 / 968296
Mail: Michael.Huber@huber-schuhe.de
Steuer-Nr.: 153/231/40682
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